Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Fun Music School für das Online-Unterrichts-Angebot "Flow Formel".
§ 1 Geltungsbereich.
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der Fun Music School, Inhaber Ralf Schäfer-Lösch, Tholeyer Str. 3, 66606 St. Wendel und den Nutzern des Online-Unterrichts-Angebots "Flow Formel".
(2) Die Fun Music School ist von der Umsatzsteuer befreit. Dies gilt auch für die Gebühren, die für das Unterrichtsangebot "Flow Formel" erhoben werden.
(3) "Flow Formel" ist ein Online-Lernsystem der Fun Music School, mit dem Nutzer auf einfache, moderne und effiziente Art ihre Kenntnisse im Gitarre spielen erweitern können. Einige Funktionen und Inhalte stehen den Nutzern
kostenlos zur Verfügung. Kostenpflichtige Dienste sind eindeutig als solche ausgewiesen und können gegen Zahlung der jeweils vorgesehenen Entgelte oder Preise in Anspruch genommen werden.
(4) Das "Flow Formel"-Programm richtet sich ausschließlich an ambitionierte Hobbygitarristen und dient nicht der beruflichen Ausbildung zum Musiker.
(5) Diese AGB und die dadurch geregelten Dienste richten sich sowohl an Nutzer, welche Verbraucher sind, als auch an Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Erstellung eines Nutzerkontos und Vertragsschluss
(1) Der Nutzer kann ein einfaches Nutzerkonto kostenlos anlegen. Dazu muss er seinen Vornamen und seine E-Mail-Adresse in das Anmeldeformular eingeben, ein frei wählbares Passwort bestimmen und diese AGB akzeptieren. Weitere Daten können nach Erstellung des Nutzerkontos über die persönliche Profilseite
angegeben werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Voraussetzung für die Eröffnung eines Nutzerkontos ist die Volljährigkeit des Nutzers.
(2) Nach Absenden des ausgefüllten Anmeldeformulars erhält der Nutzer eine automatisch generierte E-Mail, die mit einem Hyperlink versehen ist, über diesen er seine E-Mail-Adresse authentifizieren kann.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, ein ausreichend sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten. Sobald der Nutzer davon Kenntnis erlangt hat oder hätte erlangen müssen, dass sein Passwort einer dritten Person zugänglich ist, muss er das Passwort unverzüglich ändern.
§ 3 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Laufzeit des Nutzerkontos ist unbegrenzt und kann jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden.
(2) Die Laufzeit der Kurse variiert und wird bei der Buchung angegeben.
(3) Sofern nicht anders bei Vertragsschluss angegeben, sind die Verträge fortlaufende Abonnements. Der Nutzer kann das Abonnement mit einer Frist von 6 Wochen vor Ablauf der jeweiligen Erstlaufzeit kündigen. Andernfalls verlängert sich das Abonnement um jeweils einen weiteren Monat und kann mit einer Frist von 6 Wochen zum Ende des jeweiligen Verlängerungszeitraumes gekündigt werden. Entgelte für Verlängerungslaufzeiten werden vorschüssig in Rechnung gestellt.
(4) Die Kündigung von Verträgen erfordert die Schriftform und kann postalisch oder
per E-Mail an support@gitarrencoach.de erfolgen.
(5) Die Fun Music School behält sich das Recht vor, Teilnehmer vom Kurs auszuschließen, wenn diese wiederholt gegen die Regeln zur Nutzung der Plattform oder zur Teilnahme an Kursen verstoßen.
§ 4 Zahlungsmodalitäten
(1) Sofern nicht anders im Bestellprozess angegeben, sind die Vergütungen jeweils im Voraus für die gesamte Vertragslaufzeit zur Zahlung fällig.
(2) Die Zahlung kann über alle auf der Webseite im Einzelnen aufgeführten Zahlungsmethoden ohne zusätzliche Entgelte durchgeführt werden.
(3) Nach Auswahl des gewünschten Bezahlsystems trägt der Nutzer seine erforderlichen Daten in die entsprechend vorgesehenen Datenfelder ein.
(4) Die Rechnungsstellung erfolgt digital. Auf Rechnungsstellung in Papierform wird verzichtet. Aktuelle Rechnungen werden auf der Plattform hinterlegt und sind im Kundenprofil abrufbar.
§ 5 Leistungen der Fun Music School
(1) Im Preis des "Flow Formel"-Programms sind die angebotenen Webinare sowie die vollumfängliche Nutzung der Online-Plattform enthalten.
§ 6 Erreichbarkeit der Webseite, Haftungsbeschränkung
(1) Die Fun Music School setzt für ihre Dienste die aktuell und allgemein verwendeten Technologien ein. Um das Angebot in vollem Umfang nutzen zu können, muss der Nutzer ebenfalls diese Technologien (z.B. aktuelle Browsertechnologien, Adobe Flash) verwenden oder deren Verwendung auf seinem Computer oder mobilen Endgerät ermöglichen (z.B. Aktivierung von Java Skript, Cookies, Pop-ups). Bei Benutzung älterer oder nicht allgemein gebräuchlicher Technologien kann es sein, dass der Nutzer das Angebot nur eingeschränkt nutzen kann.
(2) Die für die Nutzung erforderlichen Internetdienste und die dazu notwendige Ausstattung obliegt hinsichtlich der anfallenden Kosten, der Verfügbarkeit und der Sicherheit der Datenverbindung, einzig dem Nutzer.
(3) Die Fun Music School garantiert ausdrücklich nicht, dass sich die angebotenen
Dienste für die vom einzelnen Nutzer konkret verfolgten Ziele eignen.
(4) Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung vonseiten der Fun Music School, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks notwendig ist. Eine „Kardinalpflicht“ bzw. „wesentliche Vertragspflichten“ sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
(5) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Fun Music School nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(6) Die Einschränkungen der Absätze 4 und 5 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Fun Music School, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
§ 7 Schadloshaltung
(1) Die Plattform darf nur in Übereinstimmung mit diesen AGB verwendet werden. Nutzer sind insbesondere nicht befugt:
a. Die Plattform oder Teile hiervon zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, disassemblieren, modifizieren oder abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln;
b. Schutzmaßnahmen zu umgehen, die die Fun Music School oder ihre Lizenzgeber einsetzen, um Inhalte zu schützen, auf die über die Plattform zugegriffen werden kann;
c. über die Plattform bereitgestellte Inhalte zu kopieren, speichern, bearbeiten, abgeleitete Werke auf ihrer Grundlage zu entwickeln oder sie auf irgendeine Weise zu verändern;
d. das eigene Nutzerkonto zu vermieten oder Unterlizenzen zu vergeben;
e. das eigene Nutzerkonto mit anderen Personen zu teilen und/oder
anderen Personen Zugang zu den kostenpflichtigen Diensten der
Plattform zu gewähren (sog. „shared account“);
f. die Plattform auf irgendeine andere nicht ordnungsgemäße Weise, die
gegen diese AGB verstößt, zu nutzen.
(2)In den unter Absatz 1 beschriebenen Fällen, sowie in allen anderen Fällen unsachgemäßer Nutzung verpflichtet sich der Nutzer, die Fun Music School schadlos zu halten. In jedem Fall behält sich die Fun Music School das Recht vor, Nutzerkonten ohne Ankündigung zu sperren, sobald ein Hinweis auf unsachgemäße bzw. missbräuchliche Nutzung besteht und die Fun Music School ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat.
§ 8 Rechte an geistigem Eigentum
(1) Sämtliche im Rahmen von der Fun Music School zur Verfügung gestellte Texte, Bilder und sonstige urheberrechtsfähigen Inhalte und Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche nicht vertragsgegenständliche Nutzung, insbesondere zu gewerblichem oder betrieblichem Zwecken, bedarf einer vorherigen Zustimmung der Fun Music School in Textform.
(2) Für Inhalte, die ausdrücklich über eine Lizenz zur Verfügung gestellt werden, gelten die Bedingungen der jeweils anwendbaren Lizenz.
(3) Eine Nutzung sämtlicher im Rahmen des Angebots durch die Fun Music School genutzter Kennzeichen, Marken, Designs und Geschäftsbezeichnungen bedarf ebenfalls einer vorherigen Zustimmung der Fun Music School in Textform.
§ 9 Von Nutzern übermittelte Inhalte
(1) Die Fun Music School behält sich das Recht vor, sämtliche vom Nutzer auf der Plattform hochgeladene Inhalte in vollständig anonymisierter Form zu Zwecken der Marktanalyse, -entwicklung und Statistik auszuwerten.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich ferner selbst dafür Sorge zu tragen, dass über seine Registrierungsdaten kein Missbrauch durch Dritte erfolgen kann. In diesem Zusammenhang ist der Nutzer insbesondere dazu verpflichtet, keinem Dritten Zugang zu seinen Registrierungsdaten zu verschaffen. Der Nutzer erklärt darüber hinaus, dass die von ihm auf der Plattform eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand der Plattform, andere Webseiten oder die Computer anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.
(3) Der Nutzer verpflichtet sich, die Fun Music School gegen Schäden, die aufgrund eines Angriffes nach Maßgabe der Ziff. 9.2 erfolgen, schadlos zu halten.
(4) Die Fun Music School behält sich bei Vorliegen eines berechtigten Interesses das Recht vor, nach eigenem Ermessen Nutzer von Inhalten auszuschließen bzw. eingestellte Inhalte zu sperren oder zu löschen.
§ 10 Datenschutz
(1) Die Fun Music School verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Persönliche Daten der Kursteilnehmer werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder mit deren Einwilligung erhoben,
verarbeitet und genutzt.
(2) Die Datenschutzerklärung der Fun Music School ist auf der Website unter folgendem Link einsehbar: https://www.fun-music-school.de/datenschutz
§ 11 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Fun Music School, Inhaber Ralf Schäfer-Lösch, Tholeyer Str. 3, 66606 St. Wendel, Telefonnummer: 06851-840984, E-Mail-Adresse: info@fun-music-school.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An die Fun Music School, Inhaber Ralf Schäfer-Lösch, Fun Music School, Tholeyer
Str. 3, 66606 St. Wendel, info@fun-music-school.de:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 12 Europäische Streitbeilegung für Verbraucher
(1) Die Fun Music School weist auf die Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO hin: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die die Nutzer unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Hier kann man in die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten aus Online-Verträgen eintreten.
(2) Die Fun Music School ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
§ 13 Änderung der AGB
(1) Die Fun Music School behält sich vor, diese AGB aus sachlichem Grund zu ändern (z. B. wegen Änderungen der Rechtslage oder des eigenen Angebots, technischer Fortentwicklungen u. Ä.). Dies gilt insbesondere dann, wenn neue
Angebote von uns neue Regelungen erfordern.
(2) Die geänderten AGB werden dem Nutzer vorab per E-Mail oder mittels einer anderen geeigneten Form zugesandt. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen, gelten sie als angenommen. Im Fall eines Widerspruchs kann die Fun Music School das Nutzerkonto des Nutzers sperren, wobei bereits geleistete Zahlungen anteilig im Verhältnis zur Restlaufzeit erstattet werden. Auf diese Rechtsfolgen wird in der E-Mail mit den
geänderten AGB gesondert hingewiesen.
§ 14 Schlussbestimmungen
(1) Das Vertragsverhältnis zwischen der Fun Music School und dem Nutzer unterliegt, soweit gesetzlich zulässig, deutschem Recht. Falls das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, einen höheren
Verbraucherschutz vorsieht, bleibt dieser unberührt.
(2) Sofern es sich beim Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen der Fun Music School und dem Nutzer der Sitz der Fun Music School.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.